Date: 12/01/2016
12.01.2016
Deutschland-Nachrichten
Liebe Leserinnen und Leser,
die Vorfälle in der Silvesternacht in Köln und einigen anderen deutschen Städten beschäftigen weiterhin deutsche und amerikanische Medien. Am Abend des 31.12.2015 wurden vor allem Frauen rund um den Kölner Hauptbahnhof sexuell belästigt und bestohlen. Die Zahl der Strafanzeigen ist allein in Köln inzwischen auf über 600 gestiegen. Die Täter kamen in mehreren kleinen Gruppen aus einer Menge von ca. 1.000 Menschen auf ihre Opfer zu und sollen laut Zeugenaussagen arabischer und nordafrikanischer Herkunft gewesen sein.
Die gewaltsamen Übergriffe verunsichern nicht nur viele deutsche Bürger, sie heizen auch weltweit die Diskussion über die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen an. Im Berichtsjahr 2015 wurden in Deutschland 441.899 Erstanträge auf Asyl aufgenommen. Anhänger der Partei Alternative für Deutschland und der Pegida-Bewegung fühlen sich in ihrer EU- und migrationskritischen Haltung bestätigt und nutzen die Vorfälle in Köln, um weiterhin Stimmung gegen die großzügige Aufnahmepolitik der Bundesregierung zu machen. Die Bundeskanzlerin reagiert auf die Vorfälle in Köln und will „klare Zeichen an diejenigen setzen, die nicht gewillt sind, unsere Rechtsordnung einzuhalten“. So hat die Bundesregierung nun beschlossen, straffällige Ausländer und Asylbewerber bereits ab einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr auszuweisen.
Auch Bundesinnenminister de Maizière verurteilt die Vorfälle als „abscheulich und nicht hinnehmbar“. Gleichzeitig warnt er davor, Flüchtlinge, die in Deutschland Schutz vor Verfolgung suchen, unter einen Generalverdacht zu stellen. Die Mehrheit der Flüchtlinge bekundet ihre Bestürzung über die Vorfälle. Mit symbolischen Handlungen – einige verteilen z.B. Blumen an Passanten – kämpfen sie für ein positives Flüchtlingsbild.
Katica Steubl
Redakteurin Deutschland-Nachrichten
In dieser Ausgabe:
#link0 Im Focus
#link1 Politik
#link2 Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung
#link3 Kultur und Zeitgeschehen
#link5 Gesellschaft und modernes Leben in Deutschland
#link6 Sport
Im Focus
Merkel nach den Übergriffen in Köln: Klare Zeichen an Straftäter setzen
Angela MERKEL, Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende
Als Reaktion auf die Übergriffe in der Silvesternacht will die Kanzlerin "klare Zeichen an diejenigen setzen, die nicht gewillt sind, unsere Rechtsordnung einzuhalten". So müssten die Möglichkeiten zur Ausweisung überprüft werden. Auch sei über mehr Polizeipräsenz zu sprechen, sagte Merkel.
http://www.germany.info/Vertretung/usa/de/__pr/P__Wash/2016/01/07-Merkel-Koeln.html Weiter auf Germany.info
Reaktion auf Silvester-Übergriffe: Ausweisungsrecht soll verschärft werden
Wer sich als Ausländer in Deutschland strafbar macht, muss künftig schneller mit seiner Ausweisung rechnen
Kriminelle Ausländer sollen schneller ausgewiesen werden können. Das ist eine Konsequenz, auf die sich die Bundesregierung nach den Übergriffen von Köln verständigt hat. Zudem sollen Gesetze strikt angewendet, Gesetzeslücken geschlossen werden. Dies diene auch dem Schutz unbescholtener Flüchtlinge in Deutschland.
http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2016/01/2016-01-11-konsequenzen-nach-koeln.html;jsessionid=82109F21F31D701C0508FE2067DE3B03.s1t2 Weiter auf RegierungOnline
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Politik
Merkel verurteilt Terroranschlag: "Terroristen sind Feinde aller Menschlichkeit"
Anschlag in Istanbul
Bundeskanzlerin Merkel hat den Terroranschlag in Istanbul verurteilt. "Der internationale Terrorismus zeigt sich heute wieder einmal mit seinem grausamen und menschenverachtenden Gesicht", sagte sie in Berlin. Nach bisherigen Erkenntnissen sind acht Deutsche unter den Todesopfern.
http://www.germany.info/Vertretung/usa/de/__pr/P__Wash/2016/01/12-Turkei-Anschlag.html Weiter auf Germany.info
Kampf gegen Terrormiliz IS: Tornado-Einsatz hat begonnen
Ein Bundeswehr-Aufklaerungsflugzeug vom Typ Tornado
Zur Unterstützung des Kampfes gegen die Terrormiliz IS sind die ersten deutschen Tornados zu Aufklärungsflügen gestartet. Sie haben hochauflösende Fotos aufgenommen. Die Bundeswehr stationiert auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik bis zu sechs Tornados.
http://www.germany.info/Vertretung/usa/de/__pr/P__Wash/2016/01/08-Luftwaffe-Tornado-ISIS.html Weiter auf Germany.info
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